Impressum

IMPRESSUM

Horst Klemm

Windweg 24
09116 Chemnitz
Fon: +49 (0) 371 8000 331
Fax: + 49 (0) 371 8000 332
E-Mail: klemm-esch@t-online.de
Internet: www.esch-electronic.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE167634570

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Erläuterungen für janolaw Kunden

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Häufige Fehler, Fragen und Missverständnisse:

1. Platzhalter Wenn Sie während der Erstellung eine Angabe nicht gemacht haben, erscheint im Dokument folgendes Zeichen: (______) Dieses Zeichen dient als Platzhalter. Es soll Sie daran erinnern, eine fehlende Angabe manuell nachzutragen. Wenn Sie aber z.B. keine Angaben mehr machen möchten, z.B. weil Sie kein Fax haben, können Sie die Zeile Fax: (___) auch komplett löschen.

2. Telefonnummer
a) Geben Sie bitte im Impressum keine kostenpflichtigen Mehrwertdienstenummern an. Über die im Impressum angegebene Telefonnummer soll sich der Kunde z.B. im Falle eines drohenden Rechtsstreits direkt mit Ihnen in Verbindung setzen können. Kostenpflichtige Nummern könnten die Kunden von der Wahrnehmung rechtlich geschützter Interessen abhalten. Mehrwertdienstenummern können Sie dagegen für Ihren Kundensupport / Kundenservice einsetzen. Bitte achten Sie in diesem Fall jedoch darauf, dass Sie auf die entstehenden Telefonkosten korrekt hinweisen, z.B. mit folgender Formulierung:"...für XY Euro pro Anruf/Fax aus dem deutschen Festnetz; Mobilfunkhöchstpreis: 42 Cent/min."

b) Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) muss im Impressum nur dann keine Telefonnummer angegeben werden, wenn Kunden alternativ über ein elektronisches Kontaktformular eine schnelle Antwort (innerhalb von ca. einer Stunde) auf ihre Fragen erhalten. Ein Kontaktformular ist nicht mit einer E-Mail Anfrage zu verwechseln. Die E-Mail Adresse muss immer zusätzlich angegeben werden. Wenn Sie sich ein Kontaktformular einmal anschauen möchten, werden Sie auch auf unserer Seite fündig. Auf der janolaw.de Seite finden Sie in der oberen Leiste einen Link namens "Kontakt". Wir würden uns freuen, wenn Sie uns über dieses Kontaktformular mitteilen, ob Sie mit unserem Service zufrieden sind und an welchen Punkten Sie sich Verbesserungen wünschen.

Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

 Widerrufsrecht

 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ESCH Electronic-Service-Chemnitz, Windweg 24, 09116 Chemnitz, klemm.esch@t-online.de, Telefon: 493718000331, Telefax: 493718000332) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 

Erläuterungen / Kein Bestandteil der Belehrung

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HINWEIS: Die Widerrufsbelehrung darf (und muss) erst am 13.6.2014 eingesetzt werden - es gibt keine Übergangsfrist!

 Die Belehrung muss dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt und nach Vertragsschluss auch in Textform (z.B. per E-Mail oder auf Papier mit der Warenlieferung) zugeschickt werden. Es reicht nicht aus, dem Kunden per E-Mail nur einen Link auf die Widerrufsbelehrung zu schicken.

 Formatierungshinweis: Wenn Sie (noch) keine Faxnummer angegeben haben, erscheint im Dokument ein (___) als Platzhalter. Diese Klammer und das davorstehende "Telefax:" können Sie manuell aus dem Dokument löschen, wenn Sie kein Faxgerät haben. Die Angabe einer Faxnummer ist freiwillig.

 Kosten der Rücksendung
 Das neue Gesetz sieht nur vor, dem Kunden die Rücksendekosten komplett oder gar nicht aufzuerlegen. Sondervereinbarungen tragen in diesem Bereich - wie üblich - immer die Gefahr einer Abmahnung und sollten daher erstmal unterbleiben, bis sich das Gesetz in der (Rechts-)Praxis etabliert hat.
 Achtung: Die Regelung (und Abmahnfalle), nach der Kunden nur bei Waren im Wert bis 40 Euro die Rücksendekosten zu tragen haben, wird aufgehoben. Kontrollieren Sie in Ihren AGB, E-Mails, Shopseiten, dass eine entsprechende vertragliche Regelung/Hinweis ab dem 13.Juni 2014 nicht mehr vorhanden ist, um nicht erneut abgemahnt zu werden!

 Kosten der Hinsendung
 Sie müssen dem Kunden im Fall des Widerrufs die Hinsendekosten erstatten, aber nur in Höhe der von Ihnen angebotenen, günstigsten Standardlieferung. Zusätzliche Kosten, z.B. weil der Kunde eine Expresslieferung wünschte, müssen Sie nicht erstatten. Darüber wird der Kunde in der Widerrufsbelehrung informiert.

 Problem: Verwendung verschiedener Widerrufsbelehrungen
 Nach den Vorgaben des Gesetzgebers können die verschiedenen Anknüpfungspunkte für den Fristbeginn nicht zusammen in einer Widerrufsbelehrung aufgenommen werden. Falls Sie also sowohl einheitliche als auch getrennte Lieferungen anbieten, müssen Sie dem Kunden vor Vertragsschluss auch die jeweils zutreffende Widerrufsbelehrung anzeigen. Falls Ihr Shopsystem im Bestellprozess diese Differenzierung -noch- nicht automatisch vornehmen kann, könnten Sie z.B. dauerhaft zwei Widerrufsbelehrungen anzeigen. Dem Kunden müssten Sie dann durch Überschriften außerhalb der erstellten Widerrufsbelehrung deutlich machen, welche Widerrufsbelehrung für ihn gilt, z.B.:
 - "Als Verbraucher haben Sie das folgende Widerrufsrecht im Falle eines Kaufvertrags, bei dem Sie die Ware in einer Lieferung erhalten:"
 - "Als Verbraucher haben Sie das folgende Widerrufsrecht im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden:"
 Zur Vollständigkeit auch Beispielsüberschriften für die Sonderfälle der vertraglich vereinbarten Teillieferungen:
 - "Als Verbraucher haben Sie das folgende Widerrufsrecht im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:"
 - "Als Verbraucher haben Sie das folgende Widerrufsrecht im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg:"

 Die "passende" Widerrufsbelehrung können Sie dem Kunden dann nach Vertragsschluss schicken.

 Im Anhang: Das Muster-Widerrufsformular

 Ab dem 13. Juni 2014 muss dem Verbraucher zusätzlich ein Muster-Widerrufsformular zugeschickt werden. Der Kunde muss dieses Formular aber nicht nutzen. Er kann auch per E-Mail, Fax, Brief und - neu - sogar per Telefon den Vertrag widerrufen. Der Widerruf muss ausdrücklich erklärt werden, d.h. eine kommentarlose Rücksendung der Ware reicht nicht aus. Das Muster-Widerrufsformular muss dem Verbraucher vor Abgabe seiner Bestellung zur Verfügung gestellt werden, z.B. unter einem Link mit der Bezeichnung "Muster-Widerrufsformular".

 Formale Hinweise Das Muster beruht auf gesetzlichen Vorgaben. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll der Kunde ein von Ihnen voradressiertes Widerrufsformular erhalten. Der Hinweis im Formular "(*) Unzutreffendes streichen" richtet sich an den Verbraucher, er soll Unzutreffendes streichen. Außer seiner Adresse soll der Unternehmer im Formular nichts eintragen oder ergänzen, ansonsten droht -wahrscheinlich- wieder die Gefahr einer Abmahnung.

 Fragen zu diesen Themen können Sie über unsere telefonische Anwaltshotline zum Festpreis von 24,90 Euro inkl. MwSt. klären lassen. Weitere Informationen zu diesem Angebot erhalten Sie über unseren Support: 06196 - 77 22 - 500
 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 An
 ESCH Electronic-Service-Chemnitz
 Windweg 24
 09116 Chemnitz
 Fax: 493718000332
 E-Mail: klemm-esch@t-online.de
 

 

 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 _______________________________________________
 _______________________________________________
 

 Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)

 Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
 Anschrift des/der Verbraucher(s)
 _________________________________
 _________________________________
 _________________________________
 

 __________________________________________________________________________ Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 _____________________________________________________________________________ (*) Unzutreffendes streichen 

Datenschutzerklärung

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

§ 1 Allgemeines

Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf unsere Webseiten. Falls Sie über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.

§ 2 Bestandsdaten

(1)        Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung der Waren Ihr Name und Ihre Anschrift an den Warenlieferanten weitergegeben werden.

(2)        Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt. Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt haben.

§ 3 Informationen über Cookies

Zur Optimierung unseres Internetauftritts setzen wir Cookies ein. Es handelt sich dabei um kleine Textdateien, die vorübergehend im Arbeitsspeicher Ihres Computers gespeichert werden. Diese Cookies werden nach dem Schließen des Browsers wieder gelöscht. Das Speichern von Cookies können Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "Cookies blockieren" wählen. Dies kann aber eine Funktionseinschränkung unserer Angebote zur Folge haben.

§ 4 Auskunft

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Fragen können Sie z.B. über die folgende E-Mail-Adresse stellen: klemm.esch@t-online.de
 

Erläuterungen

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1. Verlinkung

 Je nach Beantwortung der Fragen befinden sich im Text der Datenschutzerklärung Verweise auf die Seiten von z.B. Google oder Facebook. Eine Verlinkung ist zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber kundenfreundlich. Wie Sie für eine Verlinkung sorgen können, erläutern wir Ihnen im pdf, das Sie im Anhang der Kaufbestätigungsmail finden.

 2. Double Opt-in Verfahren beim Newsletter

 Bei diesem Anmeldeverfahren muss der Kunde noch zusätzlich eine E-Mail bestätigen / einen Bestätigungslink anklicken, bevor er wirksam für den Newsletter registriert wird. Damit soll verhindert werden, dass ein Dritter den Kunden gegen oder ohne seinen Willen anmeldet. Außerdem kann die beantwortete Registrierungsmail im Streitfall als Beweis für die Einwilligung vorgelegt werden. Eine gesetzliche Verpflichtung für dieses Verfahren gibt es nicht.
 Achtung: Die Registrierungsmail darf keine Werbung enthalten, sondern nur den Hinweis auf die Anmeldung zum Newsletter und den Bestätigungslink.

 Anwalt am Telefon

 Weitere Informationen zur Datenschutzerklärung bekommen Sie über unsere telefonische Anwaltshotline zum Festpreis für nur 19,90 Euro. Sie erhalten sofort kompetente Auskunft zu Ihrer Rechtsfrage.